Bits&Bäume Partei Gründen?

Hi zusammen,
wir haben ja einige Forderungen gesammelt, aber, ich vermute da wird nicht viel passieren.

Wie wäre es denn wenn Wir eine Partei Gründen?

Wir sind so breit gefächert und verschieden, das dass doch genau die Bevölkerung widerspiegelt und genau das benötigen wir Hier in der EU und erst recht in Deutschland.

Weil es würde ja reichen wenn Wir erstmals in einen Landkreis/Stadt/Bundesland rein kämen.

Können Wir über das mal diskutieren und Pro und Contra sammeln?

Ich vermute, der Idee, eine Bits&Bäume-Partei zu gründen, liegt die Einschätzung zu Grunde, dass es die „etablierten Parteien“ nicht auf die Reihe bekommen, die offensichtlichen Probleme zeitnah und ordentlich zu lösen. Stattdessen scheinen sie eher noch zu einer Verschlimmerung beizutragen.

Diese – sehr allgemein formulierte – Einschätzung teile ich grundsätzlich. Vermutlich werden das die meisten politisch interessierten Menschen tun. Aber wenn es konkret wird, gehen die Meinungen dann doch ziemlich auseinander. Seit 2016 (also deutlich vor dem Entstehen der Bits&Bäume-Bewegung) versuche ich auszuloten wie groß das Potenzial für eine neue Partei ist, die sich primär für ein nachhaltiges Gemeinwohl einsetzt.

Das Projekt heißt Gründungsinitiative der Partei für Lebensqualität und die Idee ist, Lebensqualtität als politisches Leitmotiv zu etablieren um damit echte Nachhaltigkeit anschlussfähig und mehrheitsfähig zu machen. (Mehr Infos: https://plq.de/)

Wir waren zwischendurch mal ca. 8 Leute, aber das Projekt „ruht“ zur Zeit. Wir sind über die Jahre zu der Erkenntnis gekommen, dass die Zeit bisher dafür noch nicht reif ist, d.h. bei vielen grundsätzlich engagierten Menschen dominierte entweder die prinzipielle Skepsis vor Parteipolitik, oder sie meinten, es wäre erfolgversprechender in bestehende Parteien hineinzuwirken von innen oder als NGO von außen.

Mich überzeugt beides immer noch nicht 100% und ich glaube, früher oder später wird sich eine neue emanzipatorisch-progressive Partei mit Erfolgsaussichten gründen. Ob die Bits&Bäume-Thematik (alleine) genug hergibt, da wäre ich skeptisch, aber wir als B&B-Bewegung sollten auf jeden Fall dafür eintreten, dass parteipolitisches Engagement entstigmatisiert wird. Ich glaube die Betrachtung, dass Gesetzgebung und Regierungshandeln auch als Softwareentwicklung aufgefasst werden kann (Stichwort „Code is Law“) könnte dabei helfen, die Tech-Bubble zu erreichen.

Jetzt zu meinen konkreten Argumenten:

Pro:

  • Die etablierten Parteien (bisher im Bundestag und in den Landtagen vertreten), ist auf Basis von Erfahrungswerten schwerlich zuzutrauen, dass sie von den B&B-Forderungen einen substantiellen Teil umsetzen.
  • Die etablierten Parteien haben auf Grund zahlreicher individueller und systemischer Verfehlungen kein hohes Ansehen in der Bevölkerung.
  • Die etablierten Parteien haben problematische interne Machtstrukturen und sind z.T. erheblichem Einfluss von Partikularinteressen (Lobbys) ausgesetzt.

Contra:

  • Eine neue Partei zu gründen, ist echt viel Arbeit und kostet auch ne Menge Geld (oder noch viel mehr ehrenamtliche Arbeit).
  • Es werden unweigerlich inhaltliche und persönliche Differenzen innerhalb der Partei auftreten, die anstrengend sein können.
  • Die Erfolgsaussichten, in absehbarer Zeit mehr als nur eine chancenlose Kleinstpartei zu werden (wenn überhaupt), sind nicht besonders groß.
  • Es gibt schon eine Reihe von kleinen Parteien, die (partiell) sehr interessante Aspekte im Programm haben.

Damit ein neue Partei echte Chancen hat, bräuchte es aus meiner Sicht mindestens noch eine „Zauberzutat“, sowas wie ein oder mehr sehr prominente Fürsprecher:innen (mindestens von der Kategorie Rezo, Hellene Fischer, Manuel Neuer), eine signifikante Menge Geld (mit der sich Büros, Mitarbeiterinnen und PR ein paar Jahre bezahlen lassen) oder einen großen parteiübergreifenden politischen Skandal.

Oder natürlich einfach unschlagbar gute Argumente die für sich alleine stehen und sich durchsetzen. :wink:

Hey,
Veränderung beginnt vor Ort - das stimmt wohl, allerdings sind viele B&B-Fragen wohl sehr systemisch, d.h. auch eine Adressierung auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene wäre m.E. sinnvoll.

Wenn ihr neben direktem „Lobbying“ in die bestehenden Parteien und Parlamente hinein aktiv werden wollt, wäre außerparlamentarischer Druck über die vielen progressiven Kleinparteien wohl eher angebracht:

Beispiele:

  • Die Klimaliste verweist ja wiederholt auf das Verfehlen angemessener Klimapolitik durch etablierte Parteien.
  • Demokratie in Bewegung (DiB) und MERA25 (Ableger der paneuropäischen DiEM 25) haben schon vor Jahren mal Beschlüsse zu Open-Source und industrieller Transparenz gefasst.
  • Die Humanisten könnten auch Schnittmengen haben.
  • Piraten gab’s ja auch mal irgendwie?!

…und sicher noch viele weitere Parteien und Wahllisten, die ihr überzeugen könnt (und vielleicht gar nicht braucht). Womöglich sind ja B&Bler*innen bereits hier und da Mitglieder. Ein weitere Partei würde imho nur noch eine weitere Front aufmachen.

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